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„Streit“
- Gespräch
mit:
Marc Herter
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Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hamm
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Mitglied des SPD-Landesvorstandes.
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Der
massive Sozialabbau der Schröder/Fischer-Regierungen, allgemein als
„Hartz-Gesetze“ bezeichnet, hat die SPD einen erheblichen Teil ihrer
Mitglieder und Wähler gekostet. Selbst in traditionell „sozialdemokratischen
Hochburgen“ bekommt sie oft keine Mehrheit mehr. Und die Konkurrenz der
Linkspartei macht ihr mächtig zu schaffen.
In den letzten Monaten vermittelte sie den Eindruck,
als wenn sie beginne sich auf alte „sozialdemo-kratische Werte“ zurück zu
besinnen. Forderungen nach
Mindestlohn, längerer Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, einer sozialeren
Ausgestaltung des Schulbereichs, etc. ließen manchen Beobachter der politischen
Szene aufhorchen.
Andere unterstellen lediglich taktisches Kalkül. Die
SPD habe sich nicht wirklich vom Neoliberalismus verabschiedet und wolle bei
den Sozialkürzungen nur kosmetische Änderungen vornehmen.
Wohin also geht die SPD ?
In unserem „Streit“-Gespräch geben wir Marc Herter
die Gelegenheit, offen für die Positionen seiner SPD zu streiten.
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